Scholz äußert vielsagenden Russland-Verdacht nach ...

StartseitePolitik

Stand: 26.11.2024, 19:09 Uhr

Von: Felix Busjaeger

Kommentare

In Litauen kam es zu einem Flugzeugabsturz. Als Ursache wird russische Sabotage nicht ausgeschlossen. Jetzt haben sich Annalena Baerbock und Olaf Scholz geäußert.

Update vom 26. November, 14.07 Uhr: Weiterhin ist unklar, was die Ursache für den Absturz des DHL-Flugzeugs in Litauen war. Nun hat der litauische Präsident Gitanas Nausėda erklärt, dass aufgrund des destruktiven Verhaltens Russlands der Verdacht auf Sabotage aufkommen könnte. Er betonte jedoch, dass es zu früh sei, über die Ursachen des Flugzeugabsturzes über Vilnius zu spekulieren.

„Ich wiederhole es noch einmal: Natürlich besteht die Möglichkeit, dass es sich um Sabotage handelt, und das kann nicht ausgeschlossen werden. Daher wird dies gründlich untersucht“, sagte Nauseda laut European Prawda. „Wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass angesichts der Handlungen und destruktiven Verhaltens Russlands fast jede Flugzeugkatastrophe nun durch die Linse einer möglichen Beteiligung des russischen Geheimdienstes untersucht wird.“

Ursache für DHL-Flugzeugabsturz: Verdacht auf Sabotage bleibt

Update vom 26. November, 10.35 Uhr: Was führte zum Absturz des DHL-Flugzeugs in Litauen? Gegenwärtig gibt es mehrere Ansätze, die untersucht werden. Auch Sabotage wird aktuell nicht ausgeschlossen. Mehrere Politiker äußerten sich bereits zu dem Verdacht, dass mutmaßlich auch Russland als Drahtzieher hinter dem Absturz stecken könnte. Allerdings ist es nach Angaben der Ermittler noch viel zu früh für stichhaltige Aussagen über die Absturzursache.

Während der Ermittlungen zur Ursache des DHL-Flugzeugabsturzes in Litauen soll über der Absturzstelle auch ein Flugzeug der polnischen Flugsicherung gekreist haben. Auf Nachfrage des Tagesspiegels hieß es, die Behörde überprüfe regelmäßig unterschiedliche Anflugsysteme. Vor dem Hintergrund des Absturzes habe die litauische Seite darum gebeten, die sogenannten ILS-Systeme vorrangig zu prüfen. Indes hat der Betreiber des Flughafens Vilnius die Start- und Landebahn für eine Stunde gesperrt, um mit der Hilfe von Drohnen das Gebiet zu filmen.

Spekulationen über Ursache von Flugzeugabsturz in Litauen: Staatspräsident schließt Sabotage nicht aus

Update vom 26. November, 9.48 Uhr: Die Ursache des DHL-Flugzeugabsturzes in Litauen ist weiter unklar. Litauens Staatspräsident Gitanas Nauseda hat nun dazu aufgerufen, von allzu großen Spekulationen über den Vorfall in Vilnius abzusehen. Die Vermutung eines möglichen Sabotageakts dürfe nicht überbetont, aber auch nicht heruntergespielt werden. Gleichzeitig könne man eine solche Version nicht ausschließen, sagte Nauseda am Morgen im litauischen Radio.

Bislang ist die Ursache des DHL-FLugzeugabsturzes in Litauen unklar. Baerbock und Scholz bringen Russland als Urheber ins Spiel. © IMAGO (2) / Metodi Popow / Scanpix

„Ich wiederhole es noch einmal: Natürlich besteht die Möglichkeit einer Sabotage, wir können sie nicht ausschließen. Daher wird dies mit aller Ernsthaftigkeit ermittelt“, sagte der litauische Präsident, der sich selbst auch bereits ein Bild von der Unglücksstelle gemacht hat. Allerdings gebe es bisher nicht ausreichend Informationen, um eine Ursache für den DHL-Flugzeugabsturz in Litauen zu sprechen.

Scholz über Ursache von DHL-Flugzeugabsturz und Verwicklung Russlands: „Könnte so sein“

Update vom 26. November, 8.15 Uhr: Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reagierte auf den DHL-Flugzeugabsturz in Litauen. Gegenüber dem ZDF-heute journal sagte er auf die Frage, ob Russland hinter dem Absturz stecke: „Wir gucken uns das genau an, wir können das gegenwärtig nicht sagen“. Er fügte hinzu: „Es könnte so sein.“

Formen sogenannter hybrider Kriegsführung seien gegenwärtig auch in Deutschland festzustellen. „Deshalb muss das auch genau untersucht werden.“ Es werde aber erst dann ein Schuldiger benannt, wenn dies auch nachvollziehbar zu beweisen sei.

Baerbock verlangt Aufklärung nach Flugzeugabsturz in Litauen

Update vom 26. November, 7.08 Uhr: Nach dem Flugzeugabsturz in Litauen hat sich Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) zu Wort gemeldet und volle Aufklärung verlangt. Die Behörden beider Länder ermittelten derzeit „in alle Richtungen“, so die Politikerin. Baerbock schloss neben einem technischen Unglück auch die Möglichkeit eines absichtlich herbeigeführten Absturzes nicht aus. Zugleich sagte sie aber, dass alle Möglichkeiten geprüft werden müssen.

In Europa habe es in jüngster Zeit mehrfach „hybride Angriffe“ auf einzelne Personen oder Infrastruktur gesehen, sagte Baerbock in ihrer Stellungnahme nach dem DHL-Flugzeugabsturz in Litauen. Deshalb sei der Schutz von kritischer Infrastruktur jetzt besonders wichtig. Baerbock erhob nach dem Absturz keine direkten Vorwürfe gegen einzelne Personen oder Staaten. Mit Blick auf Kremlchef Wladimir Putin fügte sie jedoch hinzu: „Der russische Präsident wird uns nicht den Gefallen tun, dass er Rücksicht nimmt, dass jetzt Weihnachten vor der Tür steht oder gar in Deutschland die Bundestagswahl.“

Suche nach Ursache von DHL-Flugzeugabsturz in Litauen: Ermittlungen laufen

Erstmeldung: Vilnius – Ein in Leipzig gestartetes Frachtflugzeug im Auftrag des Postdienstleisters DHL ist am Montagmorgen in der Nähe des Flughafens der litauischen Hauptstadt Vilnius abgestürzt. Mindestens eine Person kam bei dem Vorfall ums Leben, weitere wurden verletzt. Die Ursache für den DHL-Flugzeugabsturz in Litauen ist bislang unklar. Gegenwärtig laufen vor Ort die Ermittlungsarbeiten. Vermutet wird nach jetzigen Ermittlungsstand „höchstwahrscheinlich“ ein technischer Fehler oder menschliches Versagen. Das sagte der litauische Polizeichefs Arunas Paulauskas. Allerdings: Zugleich konnte er aber auch einen Terroranschlag nicht ausschließen.

Nach Flugzeugabsturz in Litauen: Suche nach Ursache läuft – Sabotage nicht ausgeschlossen

Die Suche nach der Ursache für den DHL-Flugzeugabsturz in Litauen wird nach Einschätzung von Paulauskas einige Zeit beanspruchen. Die Besichtigung des Tatorts, die Beweisaufnahme und die Sammlung von Informationen und Objekten könne eine ganze Woche dauern. „Diese Antworten werden nicht so schnell kommen“, sagte der Polizeichef auf einer Pressekonferenz. Angesprochen auf die Möglichkeit eines Terroranschlags sagte er: „Dies ist eine der Versionen des Absturzes, die untersucht und überprüft werden müssen. Es liegt noch viel Arbeit vor uns.“

Alle Mutmaßungen über die Ursache des Flugzeugabsturzes sind gegenwärtig spekulativ, allerdings stand der Abflugflughafen des Frachtflugzeuges im Zentrum einer Warnung des Bundeskriminalamtes: Ende August war bekannt geworden, dass deutsche Sicherheitsbehörden vor „unkonventionellen Brandsätzen“ warnen, die von Unbekannten über Frachtdienstleister verschickt werden. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und das Bundeskriminalamt (BKA) verschickten seinerzeit einen entsprechenden Warnhinweis an Unternehmen aus der Luftfahrt- und Logistikbranche. Im vergangenen Juli hatte ein aus dem Baltikum verschicktes Paket im Leipziger Logistikzentrum einen Brandsatz enthalten und Feuer gefangen.

Brandanschlag auf DHL in Leipzig: Ermittlungen wegen Sabotage – Verbindung nach Russland?

Der Brand in Leipzig konnte damals schnell gelöscht werden, doch aufgrund ähnlicher Vorfälle in Großbritannien und Polen kam der Verdacht auf, dass alles miteinander zusammenhängen könnte. Auch über eine Verbindung zu russischen Geheimdiensten wurde spekuliert. In der Folge kam es zu Festnahmen. Das ARD-Hauptstadtstudio und der SWR hatten damals Informationen vorliegen, die die Dringlichkeit der Ermittlungen nahelegten. Die Vorfälle sollen zudem „mit besonderer Bedeutung für die Innere Sicherheit“ in Deutschland gewesen und entsprechend bearbeitet worden sein.

Offizielle Bestätigungen gab es zunächst nicht. Mitte Oktober war dann klar: In dem Fall ermittelt die Bundesanwaltschaft. Ein Sprecher der Karlsruher Behörde sagte dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND): „Die Bundesanwaltschaft führt Ermittlungen zu Paketsendungen, die im Juli während ihres Transports über das DHL-Frachtzentrum in Leipzig in Brand geraten sind.“ Der Generalbundesanwalt wird unter anderem aktiv, wenn sich Straftaten gegen die Bundesrepublik richten. In Sicherheitskreisen wird davon ausgegangen, dass der Vorfall im Zusammenhang mit russischer Sabotage steht.

Ursache von Flugzeugabsturz in Litauen laufen: Ermittlungen laufen – Terror nicht ausgeschlossen

Das Wall Street Journal berichtete Anfang des Monats unter Berufung auf europäische Sicherheitskreise, die Brände seien durch manipulierte Massagegeräte ausgelöst worden. Zudem sollen die Behörden davon ausgehen, dass die bisherigen Paketsendungen nur Testläufe waren. Der Kreml unter Präsident Wladimir Putin wies den Bericht zurück. Sollten sich der Verdacht auf eine Sabotageaktion allerdings bestätigen, würden die Fälle zu einem Muster passen, auf das die Politik in Russland in den vergangenen Monaten immer wieder zurückgreift. Wie die Tagesschau schreibt, setzen russische Geheimdienste verstärkt auf sogenannte „Low Level Agents“, die im Auftrag des Kremls ohne geheimdienstlichen Hintergrund oder eine entsprechende Ausbildung mutmaßlich gegen Bezahlung Sabotageaktionen durchführen.

Für Russland hat dieses Vorgehen zweierlei Vorteile: Ohne großen Aufwand gelingt es den russischen Geheimdiensten, Verunsicherung in der Bevölkerung zu schüren. Und zudem kann die Führung in Russland leugnen, für die Anschläge verantwortlich zu sein. Ob es im Fall des nun abgestürzten DHL-Flugzeugs in Litauen eine Sabotageaktion gab, ist völlig unklar. Aufgrund der Überschneidungen zu dem früheren Vorfall ist es allerdings nicht ausgeschlossen, dass die Theorie über einen Terroranschlag bei den Ermittlungsarbeiten in Litauen mutmaßlich eine größere Rolle einnehmen wird. (fbu)