Europawahl 2024 und Wahlen in Hessen im Ticker Wie wird gewählt?
Letzte Änderung: 09.06.24 um 14:42 Uhr
Am Sonntag wird ein neues EU-Parlament gewählt. Mit unserem Ticker bleiben Sie informiert über die neuesten Entwicklungen rund um die Europawahl in Hessen. Außerdem stehen 21 Bürgermeisterwahlen, zwei Landratswahlen und vier Bürgerentscheide an.
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Es werden die neuen Abgeordneten des Europaparlaments gewählt. Für alle, die sich kurzfristig noch einen Überblick verschaffen möchten, kommt hier unser Wahlwissen to go.
In Hessen lag die Wahlbeteiligung bei der Europawahl um 14 Uhr bei 28,3 Prozent. Das teilte die Landeswahlleitung auf hr-Anfrage mit. Bei der letzten Europawahl lag die Wahlbeteiligung zur gleichen Zeit noch bei 34,8 Prozent. Die geringere Wahlbeteiligung zur Mittagszeit könnte auch an einem größeren Anteil von Briefwahlstimmen im Vergleich zu 2019 liegen. Noch bis 18 Uhr können die Wahlberechtigten in Hessen ihre Stimme abgeben.
In Wiesbaden konnte am Sonntag das Wahllokal in der Gesamtschule Kastellstraße aufgrund polizeilicher Maßnahmen erst mit zehnminütiger Verspätung eröffnet werden. Unbekannte hatten zuvor unbemerkt eine Spur der Verwüstung in der Schule hinterlassen und mehrere Tausend Euro Sachschaden angerichtet. Laut Polizei wurden Glastüren eingeschlagen, Türen herausgerissen und "wirklich alles durchsucht".
Wonach die Täter suchten ist unbekannt. Beute machten sie jedenfalls nicht, teilte die Polizei Wiesbaden mit. Nach der kurzen Verzögerung zu Beginn, konnten die Wahlberechtigten ohne weitere Hindernisse ihre Stimmen abgeben.
Die Beteiligung an der Briefwahl ist diesmal deutlich höher als bei der letzten Europawahl. In Frankfurt haben etwa doppelt so viele Menschen die Briefwahl beantragt wie 2019, wie die Stadt meldete. Dies sei möglicherweise ein neuer Rekord. Bis zum 22. Mai waren dort bereits 101.000 Anträge eingegangen. Auch in Gießen gebe es rund 60 Prozent mehr Briefwähler, hieß es von der Stadt. In Kassel und Wiesbaden war der Anstieg der Briefwähler in der Woche vor der Wahl hingegen moderat.
Blicken wir auf die Europawahl in Deutschland. Was bedeutet die EU-Wahl für den Bund? Traditionell wird sie ja als Gelegenheit genutzt, mit der Regierungspolitik abzurechnen, analysiert unser WDR-Kollege Jörg Schönenborn. Mit der Arbeit der Ampel seien derzeit nur wenige zufrieden.
Für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ist die Wahl ein erster Stimmungstest. Es dürfte von den aktuellen Problemen der AfD profitieren.
Neben der Europawahl stehen in Hessen am Sonntag noch 21 Bürgermeisterwahlen, zwei Landratswahlen und vier Bürgerentscheide an. Neue Landräte werden im Kreis Limburg-Weilburg und im Lahn-Dill-Kreis gewählt. In Limburg wird außerdem über das Töten von Stadttauben entschieden, in Marburg steht eine Abstimmung über das Verkehrskonzept "MoVe35" an.
In Kiedrich (Rheingau-Taunus) stimmen die Bürgerinnen und Bürger über einen Windpark ab. Und in den nordhessischen Gemeinden Ottrau und Oberaula sowie der Stadt Neukirchen (Schwalm-Eder) geht es um eine Fusion. Die Stimmabgabe erfolgt jeweils gemeinsam mit der Stimmabgabe zur Europawahl.
Flüchtlingshelfer, Schweinebauer, Unternehmer: Fünf hessische Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen, FDP und Freien Wählern treffen in Blind Dates auf Wählerinnen und Wähler. Wie gehen Sie mit Kritik an der EU-Politik um? Das Video zeigt die fünf Begegnungen.
VideobeitragVideo 44:40 Min. | 05.06.24, 20:15 Uhr
Europawahl: BLIND DATE mit den Wählern
Hinweis: Die AfD hat die Teilnahme abgelehnt. Ihre Spitzenkandidatin haben wir hier porträtiert.
Bei dieser Europawahl dürfen in Deutschland erstmals 16- und 17-Jährige wählen. Das betrifft rund 100.000 Menschen in Hessen. 2022 hat der Bundestag ein Bundesgesetz geändert, das das Mindestalter für die Teilnahme an der Europawahl regelt. Bei der Europawahl wird in jedem Mitgliedsstaat nach eigenen Regeln gewählt. Während in Deutschland nun Menschen ab 16 Jahren wahlberechtigt sind, darf in vielen anderen Staaten nach wie vor erst ab 18 gewählt werden. Wie finden Sie das?
Viele kontrovers diskutierte Themen werden auf europäischer Ebene entschieden: Wie können die Strompreise stabiler werden? Soll es Asylverfahren an den Außengrenzen der EU geben? Welche Regeln sollen für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz gelten? Das Europäische Parlament wirkt dabei ebenso wie die Europäische Kommission und der Rat der Europäischen Union, in dem die Regierungen der EU-Mitgliedsländer vertreten sind, an der Gesetzgebung mit.
Kein EU-Gesetz kann gegen den Willen des EU-Parlaments beschlossen werden. Die Vorschläge für neue Gesetze arbeitet die Europäische Kommission aus. Das Parlament kann dann zustimmen, Änderungen vorschlagen oder das Gesetz ablehnen. Außerdem genehmigt das Europäische Parlament den EU-Haushalt.
Unsere Kolleginnen und Kollegen von tagesschau.de geben heute einen Gesamtüberblick zur Europawahl in Deutschland und weiteren 20 EU-Ländern. Das bundesweite wie auch das hessische Wahlergebnis wird übrigens nicht vor 23 Uhr veröffentlicht, da erst dann in Italien die Wahllokale schließen.
Sie haben es bei uns im Ticker bereits gelesen: Neuerdings dürfen bei einer Europawahl 16- und 17-Jährige ihre Stimme abgeben. Zumindest in Deutschland. Viele Jung-Wähler treten deshalb zum ersten Mal an die Urnen. Unsere Redaktion hat Oberstufenschülerinnen und -schüler einer Fuldaer Europaschule getroffen - und sie schildern, welche Fragen ihnen wichtig sind und was ihnen Sorgen macht.
Schauen wir auf die politische Stimmung: Im jüngsten ARD-Deutschlandtrend zur EU-Wahl liegt die Union mit 29 Prozent klar vorne. Mit größerem Abstand folgen SPD (15 Prozent) und Grüne sowie AfD mit jeweils 14 Prozent. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) steht bei dieser Europawahl erstmals zur Wahl und liegt im Deutschlandtrend mit 6 Prozent vor der Linken (3 Prozent). Die FDP kommt auf 4 Prozent, die Freien Wähler auf 3 Prozent.
Die Themen, die bei der Wahlentscheidung die größte Rolle spielen, haben sich im Vergleich zur Wahl 2019 verschoben: Nach der Corona-Pandemie beschäftigte die EU vor allem der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Dementsprechend nennen die Befragten an erster Stelle das Thema Friedenssicherung (26 Prozent). An zweiter Stelle folgt soziale Sicherheit (23 Prozent), an dritter Stelle mit 17 Prozent Zuwanderung. Das wichtigste Thema aus 2019 - Klima- und Umweltschutz - wird aktuell nur von 14 Prozent genannt.
Sie wollen bei der Europawahl ihre Stimme abgeben, sind aber krank geworden? Bei plötzlicher Krankheit können Sie noch bis 15 Uhr am Sonntag Briefwahl beantragen. Dazu muss eine Person ihres Vertrauens mit einer Vollmacht zum Bürgerbüro gehen, die Unterlagen dort abholen und sie bis 18 Uhr ausgefüllt zurückbringen.
Ohne größere Zwischenfälle hat am Sonntagmorgen die Europawahl mit dem Öffnen der landesweit rund 7.000 Wahllokale begonnen. Das teilte eine Sprecherin der Landeswahlleitung in Wiesbaden mit. Seit 8.00 Uhr können hessenweit bis 18.00 Uhr rund 4,85 Millionen Wahlberechtigte ihre Stimme abgeben. Sie entscheiden über die künftige Sitzverteilung im EU-Parlament.
Unter den Wahlberechtigten sind etwa 100.000 Jugendliche im Alter von 16 oder 17 Jahren. Diese Altersgruppe darf in Hessen erstmals landesweit an einer Wahl teilnehmen. Die Stimmzettel listen 34 Parteien und sonstige politische Vereinigungen auf. Rund 55.000 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer sind für die Europawahl in Hessen im Einsatz.
Bei der Europawahl am 9. Juni treten in Hessen nicht nur etablierte Parteien an. Es gibt auch mehr als ein Dutzend kleine Parteien, die einen Sitz im Parlament ergattern wollen. Das Besondere: Die Fünf-Prozent-Hürde gibt es, anders als bei Bundes- und Landtagswahl, für das Europaparlament nicht. Rechnerisch haben deshalb auch kleine Parteien eine Chance auf Sitze.
VideobeitragVideo 03:10 Min. | 30.05.24, 19:30 Uhr |hessenschau
Kleine Parteien bei der Europawahl
Jede Wählerin und jeder Wähler hat nur eine Stimme. Per Kreuz wird auf dem Wahlzettel eine Partei oder Wählervereinigung ausgewählt. Die Parteien erhalten dann so viele Sitze, wie ihnen im Verhältnis der in Deutschland erreichten Stimmen zustehen. Eine Fünf-Prozent-Hürde wie bei der Landtags- und Bundestagswahl gibt es bei der Europawahl nicht. 96 Sitze werden insgesamt an Kandidatinnen und Kandidaten aus Deutschland vergeben.
Was haben Europa und die EU eigentlich mit uns Hessen zu tun? Die Frage stellen sich viele zur Europawahl. Unser Bundesland liegt zentral im Herzen Europas. Doch nicht nur die Lage macht Hessen so wichtig für die Europäische Union. Auch viele Arbeitsplätze hängen mit Europa zusammen. Unsere Wirtschaft profitiert vom Binnenmarkt, durch den zum Beispiel ein freier Warenverkehr ohne Zölle möglich ist. Außerdem gibt es jede Menge Fördergelder für hessische Unternehmen und Projekte.
Brüssel ist weit weg und EU-Politik abstrakt - das sind gängige Vorurteile. Dabei sind viele Entscheidungen, die das Europaparlament trifft, in Hessen spürbar. Das betrifft sogar die Luft, die wir atmen. Drei Beispiele vor der Europawahl:
Derzeit sitzen sechs Hessinnen und Hessen für CDU, Grüne, SPD, AfD und Freie Wähler im Europäischen Parlament. Das könnte sich mit der Europawahl jetzt ändern. Am 9. Juni stehen 34 Parteien und Wählervereinigungen auf dem Stimmzettel. Was sind ihre Ziele - und wie stehen sie zur EU?
Welcher Partei stehen Sie mit Ihren persönlichen Positionen besonders nahe? Und welche hat mit Ihrer Meinung wenig bis keine Überschneidung? Im Wahl-O-Mat für die Europawahl 2024 können Sie herausfinden, wo Sie politisch stehen. Das kann für eine Wahlentscheidung hilfreich sein - muss es aber nicht. Der Wahl-O-Mat ist keine Wahlempfehlung für die Europawahl, sondern will dazu anregen, sich genauer über die zur Wahl stehenden Parteien zu informieren.
Wir starten jetzt mit unserem Ticker zur Europawahl. Hier informieren wir im Vorfeld über Hintergründe zur EU und zur Wahl. Am Wahlabend finden Sie hier nach dem Schließen der Wahllokale um 18 Uhr fortlaufend Hochrechnungen und Ergebnisse.
