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Rücktritt: Gesundheitsministerin Reimann legt Amt nieder

Niedersachsens Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) ist von ihrem Amt mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Das teilte die Staatskanzlei mit. Gesundheitliche Gründe seien ausschlaggebend.

Stand: 01.03.2021 18:11 Uhr

Niedersachsens Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) ist von ihrem Amt mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Das teilte die Staatskanzlei mit. Gesundheitliche Gründe seien ausschlaggebend.

Nach eingehenden medizinischen Untersuchungen müsse sie zeitnah in einem Krankenhaus behandelt werden, teilte Reimann mit. Dabei sei es absehbar, dass sie ihre Amtsgeschäfte in nächster Zeit nur sehr eingeschränkt wahrnehmen könne, so die 53-Jährige. Die Entwicklung der Pandemie verlange von allen politisch Verantwortlichen "mindestens einhundertprozentigen Einsatz" und eine große physische Belastbarkeit. In nächster Zeit werde ihr es aber nicht möglich sein, "diesen Einsatz im erforderlichen Umfang weiter zu leisten", so Reimann. Die Entscheidung habe sie am Vormittag Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) in einem persönlichen Gespräch mitgeteilt, so die Staatskanzlei.

Nachfolge soll zeitnah geregelt werden

Wer auf Reimann nachfolgen soll, werde zeitnah bekannt gegeben, hieß es. Nach Informationen des NDR Regionalmagazins Niedersachsen 18.00 Uhr soll die Nachfolgerin oder der Nachfolger bereits feststehen. Voraussichtlich am Dienstag soll die Personalie demnach bekannt gegeben und noch in dieser Woche vom Landtag bestätigt werden. Kommissarisch wird bis dahin Innenminister Boris Pistorius (SPD) die Aufgaben übernehmen.

Weil dankt Reimann für "enormen Einsatz"

Ministerpräsident Weil zeigte sich betroffen über den sofortigen Rücktritt und die Umstände. Er habe großes Verständnis, dass Reimann "ihrer Gesundheit jetzt unbedingten Vorrang einräumt". Weil dankte ihr für ihre in den vergangenen dreieinhalb Jahren im Ministerium geleistete Arbeit. Insbesondere lobte er ihr Wirken in der Corona-Pandemie. "Sie hat in den zwölf Monaten der Corona-Krise mit großer Fachkenntnis und einem enormen Einsatz unermüdlich dafür gearbeitet, dass Niedersachsen einigermaßen unbeschadet die Pandemie bewältigt", so Weil.

Grüne: Entscheidung verdient Anerkennung

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Julia Willie Hamburg zeigte sich bestürzt und wünschte Reimann "in den nächsten Wochen viel Kraft für die Bewältigung der Krankheit - die Gesundheit geht vor". Hamburg betonte, dass die Entscheidung Anerkennung verdiene und "konsequent" sei: Das Amt der Sozialministerin sei in der Corona-Krise ein Schlüsselministerium, das in auch in den kommenden Wochen große Aufgaben übernehmen müsse. Hamburg dankte Reimann für die Zusammenarbeit mit der Opposition, "auch wenn wir Entscheidungen teilweise anders getroffen hätten."

FDP fordert schnelle Nachfolge

Auch FDP-Fraktionschef Stefan Birkner zeigte sich besorgt angesichts des Rücktritts aus gesundheitlichen Gründen. Die ganze Fraktion sende aufrichtige Genesungswünsche. Gleichzeitig sprach er sich dafür aus, dass die Nachfolge Reimanns schnell geklärt werde. "In der aktuellen Krise ist es wichtig, dass die Vakanz schnell beendet wird. Die Krise erfordert, dass jetzt jemand nicht aus rein parteipolitischen Erwägungen, sondern aufgrund von einschlägigen Qualifikationen und mit Managementkompetenz berufen wird", sagte Birkner.

AWO: Wichtige Akzente für Sozialpolitik gesetzt

Marco Brunotte, Geschäftsführer der AWO Niedersachsen, sagte, Reimann habe wichtige Akzente für die Sozialpolitik in Niedersachsen gesetzt und für eine gute und offene Gesprächsatmosphäre gesorgt. Auch er wünschte der Ministerin alles Gute.

Kritik an Krisenmanagement

Reimann war seit Ende 2017 Gesundheitsministerin. Die langjährige gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion wurde als Krisenmanagerin zuletzt wiederholt kritisiert, etwa wegen technischer Probleme bei der Impftermin-Vergabe und des langsamen Impffortschritts. Die FDP hatte Ende Januar ihren Rücktritt gefordert. Auch im Fall der im vergangenen Jahr gescheiterten Pflegekammer war Reimann heftig kritisiert worden.

Weitere Informationen

Die niedersächsische Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) im Portrait. © picture alliance/dpa/Julian Stratenschulte Foto: Julian Stratenschulte

Die Sozialministerin will in Schulen und Kitas früher impfen. Ihre Forderung: Der Bund muss die Impfverordnung ändern. (20.02.2021) mehr

Carola Reimann (SPD) steht an einem Pult im Landtag und spricht. © NDR

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat sich im NDR unterdessen für einen Impfgipfel stark gemacht. (28.01.2021) mehr

NDR 1 Niedersachsen

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 01.03.2021 | 17:00 Uhr
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