AfD Thüringen: Demonstranten verhindern Auftritt von Björn Höcke ...

21 Aug 2024

Wegen einer Gegendemonstration muss Thüringens AfD-Spitzenkandidat Höcke einen Auftritt in Jena absagen. Die Polizei war mit Pfefferspray und Schlagstöcken im Einsatz.

Björn Höcke - Figure 1
Foto ZEIT ONLINE

Aktualisiert am 21. August 2024, 7:26 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, dpa, isd , sko

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Menschen protestierten am 20. August auch in Erfurt gegen Björn Höcke; in Jena konnte er wegen Protesten nicht auftreten. © Karina Hessland/​Reuters

In Jena haben nach Polizeiangaben Hunderte Menschen gegen die AfD demonstriert und einen Auftritt von deren Thüringer Landeschef Björn Höcke verhindert. Die Polizei habe auch Pfefferspray und Schlagstöcke eingesetzt, um Sitzblockaden aufzulösen, sagte ein Polizeisprecher. Zu möglichen Verletzten unter den Demonstrierenden äußerte er sich nicht.

Ursprünglich sei geplant gewesen, dass Höcke bei einem Bürgergespräch in einem Stadtteilzentrum in Jena-Lobeda auftreten sollte. Aus Sicherheitsgründen sei Höckes Auftritt nach Absprache mit dem Personenschutz aber abgesagt worden, sagte der Polizeisprecher. Höcke sei schließlich nicht zum Veranstaltungsort gelangt und die Veranstaltung der AfD sei beendet worden. Die Gegendemonstrationen waren laut Polizei angemeldet, es waren aber ursprünglich weniger Menschen erwartet worden. Zu den Protesten aufgerufen hatte ein breites Bündnis.

Kritik am Polizeieinsatz

In einer Polizeimitteilung hieß es später, an den Gegenprotesten hätten sich in der Spitze 2.000 Menschen beteiligt. Dabei habe es mehrere Sitzblockaden und strafbare Handlungen gegeben. Insgesamt seien zwölf Straftaten und eine Ordnungswidrigkeit aufgenommen worden. 

Die thüringische Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss (Linke) schrieb auf X, sie schätze die Teilnehmerzahl bei der Gegendemonstration auf etwa 3.000. Sie beschrieb zudem einen teils härteren Polizeieinsatz gegen Blockierende. Es habe ihres Erachtens auch Verletzte gegeben. Auch Juso-Vorsitzender Philipp Türmer sprach von einem harten Vorgehen der Polizei. Zwischenzeitlich habe Höcke gemeinsam mit seinen Personenschützern und der Polizei versucht, die Sitzblockade gewaltsam mit dem Auto zu durchbrechen, berichtete er auf X. Videos und Schilderungen auf X bekräftigen seine Erzählung. König-Preuss forderte Aufklärung zu dem Vorfall vom Thüringer Innenministerium.

AfD in Umfragen bei rund 30 Prozent

In Thüringen wird am 1. September ein neuer Landtag gewählt. Die AfD steht in jüngsten Umfragen bei rund 30 Prozent und könnte damit stärkste Kraft werden. 

Das Landesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD in Thüringen als gesichert rechtsextrem ein. Höcke, der bei der Landtagswahl als Spitzenkandidat seiner Partei antritt, gilt selbst innerhalb der AfD als besonders radikal. 2019 urteilte ein Gericht, er dürfe öffentlich als "Faschist" bezeichnet werden. Im Juli wurde er zum zweiten Mal wegen der Verwendung einer Naziparole verurteilt.

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