Bleibt er oder geht er?: Biden "empfänglicher" für Druck aus seiner ...

18 Jul 2024
Bleibt er oder geht er? Biden "empfänglicher" für Druck aus seiner Partei

18.07.2024, 12:25 Uhr Artikel anhören

Biden - Figure 1
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Öffentlich hat US-Präsident Biden den Gedanken stets kategorisch zurückgewiesen, er könne aus dem Wahlkampf aussteigen. Bei vertraulichen Gesprächen soll er mittlerweile offener für Argumente geworden sein.

US-Präsident Joe Biden ist nach einem Bericht der "New York Times" in den vergangenen Tagen "empfänglicher" für Argumente geworden, warum er seine Präsidentschaftskandidatur zurückziehen sollte. Die Zeitung beruft sich auf Demokraten, die über entsprechende Gespräche im Weißen Haus unterrichtet worden waren.

In den vergangenen Tagen hatten die beiden ranghöchsten Demokraten im US-Kongress Biden mitgeteilt, dass sie sich große Sorgen über seine Aussichten machen, im November wiedergewählt zu werden. Zugleich machten Senator Chuck Schumer und der Abgeordnete Hakeem Jeffries dem Präsidenten klar: Auch die demokratische Mehrheit im Senat ist in Gefahr, wenn er Präsidentschaftskandidat bleibt. Schumer ist Fraktionschef der Demokraten im Senat, Jeffries hat diesen Posten im Repräsentantenhaus inne.

Allerdings schreibt die "New York Times" auch, Biden habe nicht erkennen lassen, dass er dabei sei, seine Meinung über einen Verbleib im Wahlkampf zu ändern. Er sei jedoch bereit gewesen, sich neue und besorgniserregende Umfragedaten anzuhören. Er habe auch Fragen darüber gestellt, wie Vizepräsidentin Kamala Harris als Präsidentschaftskandidatin der Demokraten gewinnen könnte. Bei ihrem Parteitag in Milwaukee haben die Republikaner gerade Ex-Präsident Donald Trump offiziell zu ihrem Kandidaten für die Wahl im November gemacht. An diesem Donnerstag wird Trump die Nominierung zum Abschluss des viertägigen Parteitags offiziell annehmen.

Biden - Figure 2
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"Bereit, zuzuhören"

Laut "New York Times" sagte eine dem Präsidenten nahestehende Person, es wäre falsch, ihn als "empfänglich" für die Idee eines Rückzugs zu bezeichnen. Aber er sei "bereit, zuzuhören". Diese Person betonte zugleich, es gebe keine Anzeichen, dass Biden dabei sei, seinen Kurs zu ändern. In der vergangenen Woche hatte er Demokraten, die ihn zum Rückzug gedrängt hatten, noch scharf kritisiert.

Nach einem Bericht des Senders CNN hat auch die einflussreiche Demokratin Nancy Pelosi Biden einen Rückzug nahegelegt. In einem Telefonat habe sie ihm erklärt, jüngste Umfragen zeigten, dass er Trump nicht besiegen könne. Stattdessen zerstöre er die Chancen der Demokraten, im November das Repräsentantenhaus zu erobern. Anders als im Senat haben die Demokraten dort derzeit keine Mehrheit.

Im Gespräch mit Pelosi habe Biden allerdings darauf beharrt, dass er doch gewinnen könne, so CNN. Der Sender berichtet, keine seiner Quellen habe einen Hinweis darauf, dass Pelosi Biden direkt zum Rückzug aufgefordert habe. Vor einer Woche hatte Pelosi dem Sender MSNBC gesagt, der Präsident müsse selbst entscheiden, ob er kandidiere. "Wir alle ermutigen ihn, diese Entscheidung zu fällen, denn die Zeit wird langsam knapp."

Viel Zeit bleibt nicht

Die Zeit wird sogar noch knapper: Nach Plänen der Parteispitze soll Biden nicht erst auf dem Nominierungsparteitag im August offiziell nominiert werden, sondern bereits vorher: in einer virtuellen Abstimmung unter den Delegierten. Ob dieser Plan so durchgezogen wird, soll an diesem Wochenende geklärt werden.

Biden - Figure 3
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Klar ist: Die Entscheidung, ob er im Rennen bleibt oder doch noch aussteigt, liegt tatsächlich allein bei ihm selbst. Da die parteiinternen Vorwahlen der Demokraten längst vorbei sind und Biden als Sieger daraus hervorgegangen ist, gibt es für die Demokraten keine Möglichkeit mehr, ihn gegen seinen Willen loszuwerden. Der einzige Weg wäre ein freiwilliges Aufgeben - aber nur bis zu dem Moment, wo er offiziell nominiert wurde. Danach würde jede Lösung ohne Biden rechtlich auf wackeligen Füßen stehen.

Offiziell wies das Weiße Haus alle Spekulationen über einen Rückzug Bidens aus dem Wahlkampf zurück. "Der Präsident sagte den beiden Fraktionschefs, dass er der Kandidat der Partei ist, dass er gewinnen will und sich darauf freut, mit beiden zusammenzuarbeiten, um seine 100-Tage-Agenda zu verabschieden und den arbeitenden Familien zu helfen", sagte ein Sprecher des Präsidenten.

In einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage sprachen sich fast zwei Drittel der demokratischen Wähler dafür aus, dass Biden aus dem Rennen aussteigt. Bislang haben dies allerdings erst 20 Mitglieder des Repräsentantenhauses und ein Senator öffentlich gefordert. Die Debatte darüber, ob Biden der richtige Kandidat ist, begleitet ihn bereits seit Jahren. Deutlich an Fahrt aufgenommen hatte sie nach seinem katastrophalen Auftritt im TV-Duell gegen Trump.

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