Scholz und Biden bekräftigen transatlantische Freundschaft

Kanzler Scholz und US-Präsident Biden haben in Berlin ihre Unterstützung für die Ukraine bekräftigt - und betont, wie elementar die Partnerschaft beider Staaten sei. Biden nannte Deutschland "den wichtigsten Verbündeten" der USA.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat beim Besuch von US-Präsident Joe Biden in Berlin die gemeinsame Verantwortung für den Frieden betont, vor allem in Hinblick auf den russischen Angriff auf die Ukraine: "Unsere Haltung ist klar: Wir unterstützen die Ukraine so kraftvoll wie möglich. Gleichzeitig tragen wir Sorge dafür, dass die NATO nicht zur Kriegspartei wird, damit dieser Krieg nicht in eine noch viel größere Katastrophe mündet", sagte der SPD-Politiker.

Scholz erklärte, die USA und Deutschland setzten sich gemeinsam für die Souveränität und die Integrität der Ukraine ein, damit Russland sie nicht gewaltsam unterjochen könne. "Wir stehen an der Seite der Ukraine, so lange wie das nötig ist. Putin hat sich verrechnet, er kann diesen Krieg nicht aussitzen."

Hoffnung nach Tod von Hamas-Führer Sinwar

Scholz äußerte sich auch zum Krieg im Nahen Osten: Er und Biden hofften nach der Tötung von Hamas-Chef Jihia Sinwar Hoffnung auf ein Schweigen der Waffen in der Kriegsregion. Durch Sinwars Tod "öffnet sich jetzt hoffentlich die konkrete Aussicht auf einen Waffenstillstand in Gaza, auf ein Abkommen zur Freilassung der Geiseln der Hamas".

Biden nannte Sinwars Tod einen "Moment der Gerechtigkeit". Der Hamas-Chef habe "das Blut von Amerikanern und Israelis, Palästinensern und Deutschen und so vielen anderen" an seinen Händen.

Biden würdigt Deutschland als wichtigsten US-Verbündeten

Der Präsident bezeichnete Deutschland als "engsten und wichtigsten Verbündeten" Amerikas. Als Russlands Präsident Wladimir Putin seine brutale Invasion in die Ukraine gestartet habe, habe Deutschland alle daran erinnert, warum dieses Bündnis so wichtig sei, sagte er.

Unter Scholz' Führung sei Deutschland aufgestanden und habe sich dem Augenblick gestellt. An den Kanzler gerichtet sagte der US-Präsident: "Sie haben die Entschlossenheit aufgebracht, die deutsche Außenpolitik auf die neuen Realitäten einzustellen und der Ukraine stark und unerschütterlich zur Seite zu stehen."

Er dankte der Bundesregierung aber auch für den Kampf gegen Antisemitismus und für eine klare Haltung gegenüber dem Iran. An Scholz gerichtet sagte er: "Ich will Dir für Deine Freundschaft danken."

Biden mit Deutschlands höchster Auszeichnung geehrt

Der US-Präsident ist seit Donnerstagabend in Berlin. Vor seinem Treffen mit Scholz bekam er von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die "Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik" verliehen - Deutschlands höchste Auszeichnung. Von den 14 US-Präsidenten, die seit Bestehen der Bundesrepublik regiert haben, wurde vor Biden nur George Bush Senior damit geehrt.

Steinmeier würdigte Biden in einer Rede im Schloss Bellevue: "Unter Ihrer Führung ist die transatlantische Allianz stärker und unsere Partnerschaft enger als je zuvor", sagte er an den Präsidenten gewandt. Für Deutschland bleibe die Freundschaft zu den Vereinigten Staaten "existenziell sowohl für unsere Sicherheit als auch für unsere Demokratie."

Biden habe vor allem das Verdienst, die transatlantischen Beziehungen nach der Präsidentschaft von Donald Trump wieder repariert zu haben, betonte Steinmeier - allerdings ohne Trumps Namen zu nennen. "Als Sie zum Präsidenten gewählt wurden, haben Sie Europas Hoffnung in die transatlantische Allianz buchstäblich über Nacht wiederhergestellt."

Biden "überwältigt"

Biden sagte, er sei "überwältigt". Die Auszeichnung sage sehr viel "über uns", also über Deutschland und die USA und das Bündnis beider Länder. Deutschland und die USA hätten eine lange Geschichte mit vielen Wendungen hinter sich - von Kriegsgegnern zu engen Partnern.

Der US-Präsident dankte Deutschland auch für die Unterstützung der Ukraine. Die Bundesrepublik habe sich in unglaublicher Weise für das Land engagiert. Russlands Krieg sei ein Angriff auf eine befreundete Demokratie, aber auch auf Prinzipien, die 75 Jahre Frieden und Sicherheit in Europa aufrechterhalten hätten, sagte Biden. Deutschland setze sich unermüdlich dafür ein, dass die Ukraine siege. Russlands Präsident Wladimir Putin scheitere und die NATO sei geeinter denn je.

Treffen mit Scholz, Macron und Starmer geplant

Für den US-Präsidenten steht in Berlin noch ein Vierer-Gipfel mit Scholz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem britische Premierminister Keir Starmer auf dem Programm. Auch dabei dürfte es um das Thema Ukraine gehen. Am Abend reist Biden wieder ab.