Biden in Berlin: US-Präsident lobt Scholz – Vierertreffen am ...

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Stand: 18.10.2024, 14:00 Uhr

Von: Bedrettin Bölükbasi, Christoph Gschoßmann, Felix Durach, Nail Akkoyun

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US-Präsident Joe Biden ist zu Besuch in Berlin. Es ist sein erster und letzter bilateraler Staatsbesuch in Deutschland. Biden bekam den höchsten deutschen Orden verliehen.

Update vom 18. Oktober, 13.52 Uhr: US-Präsident Joe Biden hat Deutschland bei seinem Besuch in Berlin als „engsten und wichtigsten Verbündeten“ Amerikas gewürdigt. Als Russlands Präsident Wladimir Putin seine Invasion in die Ukraine gestartet habe, habe Deutschland alle daran erinnert, warum dieses Bündnis so wichtig sei. Unter Scholz‘ Führung sei Deutschland aufgestanden und habe sich dem Augenblick gestellt. Biden betonte: „Amerika und Deutschland sind die beiden größten Unterstützer der Ukraine.“

Steinmeier verleiht Biden in Berlin Urkunde: „Ich bin überwältigt“

Update vom 18. Oktober, 11.25 Uhr: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Urkunde zur Verleihung der „Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland“ an US-Präsident Joe Biden vorgelesen. Unter Applaus erhielt der amerikanische Staatschef schließlich den Orden.

„Ich bin überwältigt“, sagte ein gerührter Biden in seiner anschließenden Rede – sowohl wegen des Ordens als auch wegen Steinmeiers Worten. „Der Orden bedeutet so viel für mich“, ergänzte er und betonte außerdem, dass das Kreuz die Geschichte des Bündnisses zwischen den USA und Deutschland darstelle. An dieser Stelle sprach er von einer „Reise als Allianz“. Man habe als zwei separate Nationen zusammengestanden. Auch beim Ukraine-Krieg, „um die mutigen Menschen in der Ukraine zu unterstützen“. Biden bedankte sich „bei den Führungspersönlichkeiten in der deutschen Regierung“.

Update vom 18. Oktober, 11.20 Uhr: Im Schloss Bellevue hält Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eine Rede zu Ehren von US-Präsident Joe Biden und lobt seine Arbeit. „Unter Ihrer Führung ist die transatlantische Allianz stärker und unsere Partnerschaft enger als je zuvor“, so der Bundespräsident. Weiter heißt es: „Herr Präsident, Sie haben ein sehr starkes Interesse an Deutschland – das wissen wir seit fast einem halben Jahrhundert. Jetzt ist es an der Zeit, dass Sie wissen, dass Deutschland wiederum Ihnen zutiefst dankbar ist. Lassen Sie mich im Namen meines Landes sagen: Vielen herzlichen Dank, Herr Präsident!“

Die Worte Steinmeiers - auch mit Verweis auf einen Besuch Bidens in Bonn zu seiner Zeit als Senator - scheinen den amerikanischen Präsidenten emotional zu machen. Er schüttelt dankbar den Kopf, zwinkert mehrmals und schaut zu Boden.

Berlin-Besuch: Steinmeier empfängt US-Präsident Biden im Schloss Bellevue

Update vom 18. Oktober, 10.45 Uhr: US-Präsident Joe Biden ist von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an dessen Amtssitz Schloss Bellevue in Berlin zu seinem ersten bilateralen Besuch in Deutschland empfangen worden. Im Anschluss ist ein Eintrag ins Gästebuch sowie eine offizielle Begrüßung Bidens mit militärischen Ehren geplant. Steinmeier will dem Demokraten zudem die „Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik“ verleihen – die höchste Auszeichnung, die Deutschland zu vergeben hat.

Beim Gespräch von Kanzler Olaf Scholz (SPD) mit Biden am Mittag dürften die Unterstützung der Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen Russland sowie die Lage in Nahost im Mittelpunkt stehen. Später ist auch ein Vierer-Gipfel geplant, zu dem der französische Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer nach Berlin kommen. Auch dabei dürfte es um das Thema Ukraine gehen.

US-Präsident Biden in Berlin: Höchste Sicherheitsvorkehrungen

Update vom 18. Oktober, 10 Uhr: US-Präsident Joe Biden befindet sich zu seinem Abschiedsbesuch in Deutschland. Die Sicherheitsvorkehrungen sind dabei auf höchster Stufe. Das betrifft auch Bidens Fahrzeug. Die schwarze, schwere und mit Panzerung besonders geschützte Limousine von Biden nennt sich „The Beast“, zu Deutsch „Das Biest“. Mit dem bulligen Aussehen und dicken Türen sieht es auch tatsächlich so aus.

Der amerikanische Staatschef ist während seines Besuchs in Berlin im 11. Stock des Luxushotel Ritz-Carlton am Potsdamer Platz untergebracht. Dabei handelt es sich um einen speziell gesicherten Bereich mit 37 Suiten, die teils mit Panzerglasfenstern zusätzlich geschützt sind. Das gesamte Team des Präsidenten dürfte sich in der gleichen Etage befinden.

US-Präsident Joe Biden fährt kurz nach seiner Ankunft vom Flughafengelände mit seinem gepanzerten Wagen „The Beast“. © Matthias Schrader/AP

Besonders im Regierungsviertel arbeiten die Sicherheitskräfte auf Hochtouren. Das gesamte Gebiet wurde mit Gittern abgeriegelt, Kontrollposten errichtet und Scharfschützen sowie Wasserschutzpolizei an relevanten Orten stationiert. Ebenso suchen Hundestaffeln nach verstecktem Sprengstoff. Der Luftraum ist gesperrt.

Biden-Besuch in Berlin „Eines unserer wichtigsten Partner und Verbündeten“

Update vom 18. Oktober, 5.45 Uhr: Für US-Präsident Joe Biden ist der Besuch in Deutschland in erster Linie ein Abschiedstrip. Im Januar scheidet der Demokrat aus dem Amt. Dass er nach fast vier Jahren, in denen er bis auf den G7-Gipfel 2022 im bayerischen Elmau einen Bogen um Deutschland machte und der Bundesregierung keinen Solo-Besuch widmete, nun doch noch nach Berlin reist, ist eine Geste. 

„Er wollte seine Amtszeit nicht verstreichen lassen, ohne die Hauptstadt eines unserer wichtigsten Partner und Verbündeten zu besuchen“, sagte Bidens Berater Sullivan auf dem Flug nach Berlin. Deutschland sei ein wichtiger Verbündeter in der Nato, bei den G7 und bei der Unterstützung der Ukraine. Scholz half dem US-Präsidenten zuletzt auch mit der politisch durchaus heiklen Freilassung des Tiergartenmörders dabei, einen großen Gefangenenaustausch mit Russland auf die Beine zu stellen. 

Aber auch Scholz und Steinmeier wollen Biden in besonderer Weise würdigen. Steinmeier wird dem Demokraten die „Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik“ verleihen - die höchste Auszeichnung, die Deutschland zu vergeben hat. Von den 14 US-Präsidenten, die seit Bestehen der Bundesrepublik regiert haben, wurde bisher sonst nur George Bush senior damit geehrt.

Bidens Besuch in Deutschland: US-Präsident landet in Berlin

Update vom 17. Oktober, 22:11 Uhr: US-Präsident Joe Biden ist zu seinem Besuch in Deutschland gelandet. Die in Washington gestartete Präsidentenmaschine Air Force One erreichte am Donnerstagabend den Flughafen in Berlin. Am Freitag wird Biden zunächst von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue empfangen. Dort erhält der US-Präsident mit der Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland die höchste deutsche Ehrung. Mit der Ehrung sollen laut dem Bundespräsidialamt die Verdienste Bidens „um die deutsch-amerikanische Freundschaft und das transatlantische Bündnis“ gewürdigt werden.

Biden hatte ursprünglich bereits ergangene Woche zu einem mehrtägigen Staatsbesuch nach Deutschland kommen und dabei auch einen Gipfel der Ukraine-Kontaktgruppe auf dem US-Luftwaffenstützpunkt im rheinland-pfälzischen Ramstein abhalten wollen. Wegen des Hurrikans „Milton“ verschob und verkürzte der im Januar aus dem Amt scheidende Präsident seinen Abschiedsbesuch jedoch.

Joe Biden während einer Veranstaltung in Milwaukee. Am 18. Oktober wird der US-Präsident Deutschland besuchen. (Archivfoto) © Susan Walsh/dpa/APUS-Präsident Biden nach Deutschland aufgebrochen

Update vom 17. Oktober, 17.08 Uhr: US-Präsident Joe Biden hat seine Reise nach Deutschland wie geplant angetreten. Am Donnerstag hob die Präsidentenmaschine Air Force One von Washington, D.C. ab. Es wird erwartet, dass Biden am späten Abend in Berlin ankommt. Am Freitag, zu Beginn seines kurzen Aufenthalts, wird er von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue begrüßt. Später am Tag wird er Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) besuchen, bevor er am späten Nachmittag seine Rückreise antritt.

Laut dem Weißen Haus ist auch ein Treffen im Quad-Format vorgesehen, an dem Scholz, Biden, der französische Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer teilnehmen werden. Ein Hauptthema von Bidens Gesprächen in Berlin wird voraussichtlich die Unterstützung der Ukraine in ihrem Verteidigungskrieg gegen Russland sein.

Biden kommt zum Abschiedsbesuch nach Deutschland: Ukraine und Nato im Fokus

Erstmeldung vom 17. Oktober: Berlin – Rund drei Wochen vor der US-Wahl will Präsident Joe Biden seinen Deutschland-Besuch am kommenden Freitag (18. Oktober) nachholen. Dann aber mit deutlich weniger Tamtam als ursprünglich geplant. Nach Angaben aus Regierungskreisen und dem Bundespräsidialamt sind Gespräche mit Kanzler Olaf Scholz und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Berlin geplant.

Der große Ukraine-Solidaritätsgipfel auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz wird aber zunächst nicht nachgeholt. Während auch alle protokollarischen Ehren flachfallen, wird es aber zumindest einen Empfang mit militärischen Ehren am Schloss Bellevue geben.

Joe Bidens erster Deutschland-Besuch dürfte auch gleichzeitig sein letzter als US-Präsident bleiben

Laut dem Spiegel ist weiterhin auch geplant, dass Biden von Steinmeier für seine Verdienste um die deutsch-amerikanische Freundschaft die Sonderstufe des Großkreuzes des Bundesverdienstordens verliehen bekommt. Noch nicht ganz klar ist, ob das ursprünglich geplante Vierer-Treffen von Scholz und Biden mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Keir Starmer stattfindet. Damit kämen zumindest die vier wichtigsten Verbündeten der Ukraine im Abwehrkampf gegen Russland zusammen. 

Es ist der erste bilaterale Besuch Bidens in Deutschland in seiner knapp vierjährigen Amtszeit. Der US-Präsident hatte zwar 2022 am G7-Gipfel in Elmau teilgenommen und bei anderer Gelegenheit auf der amerikanischen Militärbasis in Ramstein Tankstopps mit seinem Regierungsflieger eingelegt, aber Deutschland keinen Solo-Trip gewidmet. Das will der 81-Jährige nun kurz vor seinem Abschied aus dem Weißen Haus nachholen. 

Aus dem Gipfel in Ramstein mit insgesamt 50 verbündeten Ländern wird hingegen erst einmal nichts. Das nächste Treffen dort zur militärischen Unterstützung der Ukraine wird wohl wieder auf Verteidigungsministerebene stattfinden. Das Verteidigungsministerium hofft auf einen Termin noch im Oktober. Die Themen Ukraine und Nato dürften aber dennoch im Mittelpunkt stehen.

US-Raketen könnten bei Biden-Besuch zum Thema werden – Linke fordern Protest

Im Januar scheidet Joe Biden aus dem Amt und wird dann vom früheren Präsidenten Donald Trump oder seiner jetzige Vizepräsidentin Kamala Harris abgelöst. Die Entscheidung darüber fällt am 5. November. Die Wahl könnte auch für die deutsch-amerikanischen Beziehungen erhebliche Folgen haben.

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Die Linke drängt Scholz derweil, beim Besuch von Biden den Protest gegen die geplante Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland anzusprechen. In Umfragen seien 49 Prozent der Menschen gegen die Stationierung, im Osten seien es fast 80 Prozent, sagte der Gruppenvorsitzende im Bundestag, Sören Pellmann. Position der Linken sei: „Die Stationierung dieser Raketen liegt nicht im Interesse Deutschlands.“

Scholz sieht das anders und hatte die Stationierung der US-Raketen am Rande eines Nato-Gipfels in Washington im Juli mit Biden vereinbart. Sie soll 2026 beginnen. (nak/dpa)