Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) haben nach dem EM-Spiel der Nationalmannschaft gegen die Schweiz in Frankfurt am Main am vorvergangenen Sonntag die Stadt nachts per Flieger verlassen – mit einer Sondergenehmigung. Das berichtet die „Bild“-Zeitung am Dienstag. Am Frankfurter Flughafen gilt seit 2011 zwischen 23 und 5 Uhr ein absolutes Nachtflugverbot.
Ausnahmen sind möglich bei Verspätungen, bei Hilfseinsätzen oder bei Flügen von „öffentlichem Interesse“ wie etwa Regierungsflügen. Erteilt werden die Einzelfallgenehmigungen von der Luftaufsicht, die dem hessischen Verkehrs- und Wirtschaftsministerium untersteht.
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Das Ministerium teilte der „Bild“ zur Begründung für die Nachtflüge mit: „Zwei Flüge der Flugbereitschaft der Bundeswehr mit Bundeskanzler Scholz bzw. Außenministerin Baerbock an Bord starteten am 23.06.2024 nach dem Spiel Deutschland – Schweiz um 23.39 bzw. 23.54 Uhr. Für beide Flüge wurde seitens der Behörde das öffentliche Interesse anerkannt.“
Vom Auswärtigen Amt hieß es, der Flug von Baerbock sei notwendig gewesen. Die Ministerin sei mit den anderen anwesenden Mitgliedern der Bundesregierung nicht nach Berlin zurückgeflogen. Sie reiste nach Luxemburg – wegen des dort am nächsten Morgen beginnenden Treffens der EU-Außenminister.
Brisant: Besonders die Grünen in Hessen haben sich stets für die Umsetzung des Nachtflugverbots eingesetzt. Der hessische Landtagsabgeordnete Stefan Naas (FDP) kritisiert daher die Grünen und Außenministerin Baerbock. „Das sieht man mal, wie die Grünen ihre eigene Basis ernst nehmen“, sagte Naas der „Bild“. „Das ist grüne Doppelzüngigkeit vom Feinsten: Den Bürgern das Fliegen madig machen und dann selbst auch noch das Nachtflugverbot umgehen, um von Frankfurt nach Luxemburg zu fliegen. Luftlinie 184,36 Kilometer. Echt jetzt?“
Auch der stellvertretende FDP-Vorsitzende und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki kritisierte Baerbock im Nachrichtensender WELT TV: „Manchmal muss man tatsächlich schnell von einem Ort zum anderen gelangen. Aber die spannende Frage steht ja im Raum: Warum musste Frau Baerbock in Frankfurt beim Spiel sein? Wenn ihre Aufgaben in Luxemburg so wichtig sind, dann hätte sie sich vielleicht darauf konzentrieren sollen.“
Annalena Baerbock hat nach einem EM-Spiel in Frankfurt das Nachtflugverbot für einen Kurzstreckenflug nach Luxemburg aushebeln lassen. „Ich hab’ schon Schwierigkeiten damit, dass sie 136.000 Euro für Frisuren und Visagisten ausgibt“, sagt Wolfgang Kubicki.
Quelle: WELT TV / Nele Würzbach
Kubicki ist nicht nur von Baerbocks Nachtflug-Ausnahme genervt, sondern auch von ihrer Aussage, sie brauche bei Reisen immer eine gut bezahlte Maskenbildnerin an ihrer Seite, um nicht wie eine „Totengräberin“ auszusehen. Kubicki: „Es fällt mir schwer, mich zu der Außenministerin neutral zu äußern. Ich habe schon Schwierigkeiten damit, dass man 136.000 Euro für Frisuren und Visagisten ausgibt und glaubt, das muss so sein, weil ansonsten sehe man aus wie ein Totengräber.“
